Relizenzierungsprojekt wird zum Jahresende abgeschlossen

Die beim 5. Bundestreffen angekündigte Neulizenzierung aller Programmanbieter sowie Neuregistrierung aller Anbieterstellen wird wie geplant zum bis 31. Dezember 2007 abgeschlossen. Grundlage für die Bewertung sind die „Pflichten von Programmanbietern“.

Die beim 5. Bundestreffen angekündigte und im zweiten Halbjahr 2005 begonnene Neulizenzierung aller Programmanbieter sowie Neuregistrierung aller Anbieterstellen wird wie geplant zum bis 31. Dezember 2007 abgeschlossen. Als Kriterium für die Bewertung der Arbeit dienen die „Pflichten von Programmanbietern“. Diese bilden auch den Inhalt der neuen Lizenzverträge und Registrierungsvereinbarungen.

Grundlage für die Überprüfung sind die Anbieterordner im Koordinationsbüro, insbesondere die Jahresberichte 2005, 2006 und 2007 (der Schlusstermin für den Jahresbericht 2007 wurde um einen Monat auf den 15. Dezember 2007 vorverlegt). Beim Jahresbericht 2006 (nicht 2007!) kann die Frist mit dem entsprechenden Formular um ein Jahr verlängert werden; eine zweite Verlängerung ist nicht möglich.

Wenn die Lizenzbedingungen nicht erfüllt sind bzw. die Erfüllung nicht nachgewiesen ist, wird dies auf dem Auswertungsblatt zum Jahresbericht entsprechend vermerkt. Programmanbieter und Anbieterstellen, von denen auch bis zum 15. April 2007 kein Jahresbericht für das Jahr 2006 im Koordinationsbüro eingegangen ist (Frist war der 15. Januar!), wird mit Wirkung von diesem Datum die Lizenz bzw. Registrierung beendet.